Veranstaltung: | Landesdelegiertenversammlung in Montabaur |
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Tagesordnungspunkt: | 5.1. Wahl Landesschiedsgericht |
Antragsteller*in: | Arno Schubach (KV Mayen-Koblenz) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 28.02.2019, 21:33 |
LSG-1: Bewerbung für das Landesschiedsgericht Bewerbung für den Vorsitz des Landesschiedsgerichtes
Selbstvorstellung
Liebe Freundinnen und Freunde,
hiermit bewerbe ich mich als Vorsitzender für das Landesschiedsgericht.
Ich bin 55 Jahre alt, verheiratet und habe drei - inzwischen erwachsene - Kinder. Auch wenn ich meinen Beruf bereits seit einigen Jahren in Frankfurt am Main ausübe, liegt mein Lebensmittelpunkt nach wie vor in Urbar im Kreis Mayen-Koblenz. Bei Bündnis 90/Die Grünen arbeite ich thematisch intensiv im Ortsverband Vallendar mit, darüber hinaus bin ich Vorsitzender unserer Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar. Darüber hinaus engagiere ich mich in vielfältiger Weise ehrenamtlich, unter anderem in verschiedenen Gremien des Vorstandes des Deutschen Anwaltverein e. V., Berlin, der sich nicht nur um berufliche Belange kümmert, sondern sehr intensiv auch für den Erhalt der bürgerlichen Freiheit einsetzt und damit ein wesentlicher Verteidiger des Rechtsstaates ist.
In meiner mittlerweile über drei Jahrzehnten währenden Tätigkeit für und mit dem Recht erfahre ich tagtäglich immer wieder aufs Neue, dass die Rechtsprechung eine der tragenden Säule der Demokratie ist. Sie ist für alle da, und dabei bedürfen in besonderer Weise die Schwachen in der Gesellschaft der Möglichkeit, durch den Zugang zu unabhängigen Gerichten ihre Rechte zu wahren und durchzusetzen.
Natürlich ist es am besten, wenn innerhalb einer politischen Partei Meinungsverschiedenheiten in der offenen Diskussion und allein mittels demokratischer Entscheidungen geklärt werden. Gerade Bündnis 90/Die Grünen stehen wie keine andere politischen Partei für eine offene Streitkultur. Das bei uns gelebte tiefe Verständnis für demokratische Teilhabe und Minderheitenschutz ist ein Grund dafür, dass es der Anrufung des Landesschiedsgerichtes nur selten bedarf. Wenn dieser Fall doch eintritt, ist es wichtig, dass am Ende nicht eine Entscheidung mit Siegern und Verlierern steht, sondern eine Streitbeilegung, die Rechtsfrieden schafft und es allen Beteiligten ermöglicht, wieder gemeinsam bei der Umsetzung unserer politischen Ziele zusammen zu arbeiten. In den letzten sechs Jahren, in denen ich dem Landesschiedsgericht bisher vorsitzen durfte, war dies leider in den dem Landesschiedsgericht angetragenen Verfahren wegen unüberbrückbaren Differenzen der Beteiligten nicht immer möglich. Aber auch dann gehört es zur Aufgabe des Landesschiedsgerichtes, seine Entscheidungen mit dem nötigen Fingerspitzengefühl zu treffen, um den letztlich auch der Partei drohenden Schaden möglichst gering zu halten. Meine Mitstreiter und ich hoffen, dass uns dies bisher gelungen ist und würden uns freuen, wenn Ihr uns durch Eure Stimme das Mandat gebt, diese Arbeit im Sinne der Förderung eines möglichst offenen und demokratischen Diskurses innerhalb von Bündnis 90/Die Grünen fortzusetzen.
Mit grünen Grüßen
Arno
- Name:
- Arno Schubach
- Kreisverband:
- Mayen-Koblenz
- Beruf:
- Rechtsanwalt